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AGB

Allgemeine Verkaufsbedingungen

Unsere Angebote sind freibleibend.

Alle Lieferauftr├Ąge werden aufgrund nachstehender Bedingungen angenommen und ausgef├╝hrt, die auch ohne wiederholte Bekanntgabe f├╝r k├╝nftige Gesch├Ąfte gelten.
Abweichungen hiervon, insbesondere Einkaufsbedingungen des K├Ąufers, bed├╝rfen zu ihrer Verbindlichkeit unserer ausdr├╝cklichen schriftlichen Anerkennung.

 1.) Versand, Verpackung

Alle Sendungen reisen auf Gefahr des K├Ąufers unabh├Ąngig davon, ob der Versand vom Erf├╝llungsort aus erfolgt, und wer die Frachtkosten tr├Ągt.

Unsere Lieferpflicht gilt als erf├╝llt, sobald die Ware das Lieferwerk oder Lager verlassen hat oder dem Transportunternehmen ├╝bergeben ist. Bei Fehlen einer besonderen Vereinbarung bleibt uns die Wahl des Versandweges und des Transportunternehmens ├╝berlassen. Ist die Ware versandbereit und verz├Âgert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gr├╝nden, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den K├Ąufer ├╝ber. Nur die im Lieferschein als Leihverpackung bezeichneten Emballagen werden zur├╝ckgenommen. Entlastung auf dem Emballagenkonto erfolgt, wenn die Emballage sp├Ątestens innerhalb von zwei Monaten nach Lieferung in sauberem, wieder verwendungsf├Ąhigem Zustand frachtfrei wieder bei uns eingegangen ist. F├╝r Kleinmengen, Sonderausmischungen etc. gelten unsere jeweils g├╝ltigen Zusatzbedingungen.

2.) Lieferung, M├Ąngelr├╝gen, Beratung, Haftung

Lieferfristen gelten nur als ann├Ąhernd vereinbart, sofern sie von uns nicht ausdr├╝cklich schriftlich als verbindlich best├Ątigt wurden.

Wir werden von der Verpflichtung zur Lieferung befreit, soweit sie aus Gr├╝nden, die au├čerhalb unseres Machtbereiches liegen, unm├Âglich wird oder nur unter unzumutbaren Bedingungen durchf├╝hrbar w├Ąre. Dies gilt insbesondere f├╝r Ereignisse, wie nicht rechtzeitige Selbstbelieferung mit Rohstoffen, Streiks, Aussperrung, Betriebsst├Ârungen, Verkehrsst├Ârungen, Verf├╝gungen von hoher Hand sowie alle F├Ąlle h├Âherer Gewalt, und zwar gleichviel, ob diese bei uns oder unseren Vorlieferanten eintreten. In diesen F├Ąllen sind wir berechtigt, von dem vertrag ganz oder teilweise zur├╝ck zu treten, ohne dass der K├Ąufer ein Recht auf Schadenersatz hat.

Aus fabrikationstechnischen Gr├╝nden bleibt Mehr- oder Minderbelieferung bis zu zehn v.H. der bestellten Menge vorbehalten. Sachm├Ąngel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen der gelieferten Ware sind unverz├╝glich, sp├Ątestens jedoch binnen 14 Tagen nach Empfang, schriftlich anzuzeigen. Nach Verwendung oder Vermischen gelieferter Ware mit von uns nicht bezogenen Materialien k├Ânnen M├Ąngelr├╝gen nicht mehr erhoben werden, soweit ein Mangel nicht erst bei Verwendung oder Vermischung feststellbar ist. Der K├Ąufer tr├Ągt die Beweislast daf├╝r, dass der Mangel bei ordnungsgem├Ą├čer Brauchbarkeitspr├╝fung nicht erkennbar war. Bei berechtigten Beanstandungen werden wir Fehlmengen nachliefern und im ├ťbrigen nach unserer Wahl die Ware umtauschen, sie zur├╝cknehmen oder dem K├Ąufer einen Preisnachlass einr├Ąumen. Ist im Fall des Umtausches der Ware die Ersatzlieferung mangelhaft, werden wir dem K├Ąufer das Recht auf Wandlung oder Minderung gew├Ąhren.
Anwendungstechnische Beratung geben wir nach bestem Wissen aufgrund unserer Forschungsarbeiten und Erfahrungen. Alle Angaben und Ausk├╝nfte ├╝ber Eignung und Anwendung unserer Waren sind jedoch unverbindlich und befreien den K├Ąufer nicht von eigenen Pr├╝fungen und Versuchen. F├╝r die Beachtung gesetzlicher und beh├Ârdlicher Vorschriften bei der Verwendung unserer Waren ist der K├Ąufer verantwortlich.

Schadenersatzanspr├╝che des K├Ąufers, die auf Verletzung unserer vertraglichen oder gesetzlichen Pflichten beruhen, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vors├Ątzliches oder grob fahrl├Ąssiges Handeln verursacht worden ist. Die Beschr├Ąnkung der Haftung gilt im gleichen Umfang f├╝r unsere Erf├╝llungs- und Verrichtungsgehilfen. Soweit unsere Haftung in Frage kommt, ist diese auf den als Folge der Pflichtverletzung vorhersehbaren Schaden begrenzt.

3.) Preis und Zahlung

Sollten wir in der Zeit zwischen Vertragabschluss und Lieferung unsere Preise allgemein erm├Ą├čigen oder erh├Âhen, so wird der am Liefertag g├╝ltige Preis angewendet.

Falls sich der Preis erh├Âht, ist der K├Ąufer berechtigt, innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Preiserh├Âhung vom Vertrag zur├╝ck zu treten.
Kommt der K├Ąufer in Zahlungverzug, werden s├Ąmtliche offenen Rechnungen sofort zur Zahlung f├Ąllig.
Bei versp├Ąteter Zahlung werden die Verzugszinsen mit 5 v.H. ├╝ber dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz berechnet. Sie sind h├Âher oder niedriger, soweit wir eine Belastung mit einem h├Âheren Zinssatz belegen k├Ânnen oder der K├Ąufer eine geringere Belastung nachweist. Das Recht zur Aufrechnung mit bestrittenen Gegenforderungen gegen die Kaufpreisforderung und das Recht zur Zur├╝ckbehaltung des f├Ąlligen Kaufpreises ist ausgeschlossen.

4.) R├╝cksendungen und Retouren

Kosten f├╝r R├╝cksendungen und Retouren tr├Ągt der K├Ąufer!

Bei Waren die nicht per Paket versandf├Ąhig sind, muss die R├╝cksendung ├╝ber eine Spedition erfolgen.
Die Kosten daf├╝r betragen ca. ÔéČ 50,ÔÇô je nach Spedition.
Gerne k├╝mmern wir uns um die Abholung bei Ihnen.
Bitte schreiben Sie uns dazu eine E-Mail an: webshop@prosol-farben.de.

5.) Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erf├╝llung aller, auch k├╝nftiger Forderungen aus der Gesch├Ąftsverbindung mit dem K├Ąufer bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum.

Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne unserer Forderungen in laufende Rechnung aufgenommen sind und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Kaufpreisnachforderungen gelten trotz Zahlung so lange als nicht erloschen, als eine von uns in diesem Zusammenhang ├╝bernommene wechselm├Ą├čige Haftung fortbesteht.

Eine Verarbeitung oder Vermischung nimmt der K├Ąufer f├╝r uns vor, ohne dass hieraus f├╝r uns eine Verbindlichkeit entsteht. F├╝r den Fall der Verarbeitung oder Vermischung mit anderen, uns nicht geh├Ârigen Sachen, ├╝bertr├Ągt der K├Ąufer schon jetzt zur Sicherung unserer Forderungen auf uns das Miteigentum an der neuen Sache im Verh├Ąltnis des Wertes mit der Ma├čgabe, dass der K├Ąufer die neue Sache f├╝r uns verwahrt. Der K├Ąufer ist berechtigt, die Erzeugnisse im ordentlichen Gesch├Ąftsgang weiter zu verkaufen. Forderungen aus dem Verkauf von Waren, an denen uns Eigentumsrechte zustehen, tritt der K├Ąufer schon jetzt im Umfang unseres Eigentumsanteils an den verkauften Waren zur Sicherung an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an.

Auf unser Verlangen hat uns der K├Ąufer alle erforderlichen Ausk├╝nfte ├╝ber den Bestand der in unserem Eigentum stehenden Waren und ├╝ber die an uns abgetretenen Forderungen zu geben sowie seine Abnehmer von der Abtretung in Kenntnis zu setzen.
├ťbersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderung um mehr als 25 v.H., so werden wir auf Verlangen des K├Ąufers in soweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.
Das Recht des K├Ąufers zur Verf├╝gung ├╝ber die unter unserem Eigentumsvorbehalt stehenden Erzeugnisse sowie zur Einziehung der uns abgetretenen Forderungen besteht nur so lange, als er seinen Verpflichtungen uns gegen├╝ber nachkommt und nicht in Verm├Âgensverfall ger├Ąt. Entfallen diese Voraussetzungen, so sind wir berechtigt, unter Ausschluss des Zur├╝ckbehaltungsrechts ohne Nachfristsetzung oder Aus├╝bung des R├╝cktritts die sofortige Herausgabe der gesamten unter unserem Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zu verlangen.
Soweit der Eigentumsvorbehalt nach dem Recht des Landes, in dem sich die gelieferte Ware befindet, nicht wirksam sein sollte, hat der K├Ąufer auf unser Verlangen eine entsprechend gleichwertige Sicherheit zu bestellen. Kommt er diesem Verlangen nicht nach, k├Ânnen wir ohne R├╝cksicht auf vereinbarte Zahlungsziele sofortige Bezahlung s├Ąmtlicher offenen Rechnungen verlangen.

6.) Erf├╝llungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

Erf├╝llungsort ist unser jeweiliger Firmensitz.

Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des einheitlichen Kaufgesetzes, auch wenn der K├Ąufer seinen Sitz im Ausland hat.

7.) Schlussbestimmung

Sollten sich einzelne Bestimmungen als nicht anwendbar oder nicht g├╝ltig herausstellen, so wird die G├╝ltigkeit der ├╝brigen Bestimmungen und des auf ihrer Grundlage abgeschlossenen Kaufvertrages nicht ber├╝hrt.